Die designierten EU-Kommissare haben ihre Schwerpunkte angekündigt. Für den DWV sind Kaliumphosphonat und Rotationsbrache die zwei vorrangigen Themen.
Zum 1. Dezember soll der Arbeitsbeginn der neuen EU-Kommissare erfolgen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte bereits im September ihr designiertes Team vorgestellt. Zunächst stehen im November noch die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder durch die Ausschüsse des EU-Parlaments an. Im Vorfeld der Anhörung muss jedes designierte Kommissionsmitglied einen umfassenden Fragebogen beantworten. Insbesondere die schriftlichen Antworten des designierten Agrarkommissars Hansen und des designierten Gesundheitskommissars Olivér Varhely geben Aufschluss darüber, was der Weinsektor erwarten kann. Einige positive Aspekte sind dabei, auf deren umfassende Umsetzung wir sofort drängen müssen.
Der designierte Agrarkommissar möchte der Nachhaltigkeit und der ökologischen Widerstandsfähigkeit eine zentrale Rolle einräumen. Hinsichtlich des ökologischen Landbaus verspricht er eine weitere Unterstützung und Entwicklung des ökologischen Sektors. Langanhaltende Regenperioden haben im Weinbau in Mitteleuropa in den Jahren 2016, 2021, 2023 und auch 2024 zur extremen Ausbreitung der Rebkrankheit Falscher Mehltau geführt und damit die wirtschaftliche Existenz vieler Ökobetriebe gefährdet. Es ist deutlich geworden, dass bei diesen Witterungsverhältnissen Kupfer keine ausreichende Wirkung entfalten kann. Der ökologische Weinbau kann jedoch nur zukunftsfähig sein, wenn ihm ein entsprechender »Werkzeugkasten« zur Verfügung gestellt wird. Allein Kaliumphosphonat (KP) kommt als wirksamer Pflanzenschutzmittelwirkstoff in Frage, der auf EU-Ebene endlich wieder zugelassen werden muss. Möchte der neue Agrarkommissar den Ökoweinbau stärken, sollte er der Forderung des Weinbausektors nachkommen.
Der ökologische Weinbau kann nur mit KP zukunftsfähig sein.
Hansen möchte zudem das System der Ökosystemleistungen stärken. Konkret spricht er von Anreizen für einen nachhaltigen Anbau durch Öko-Regelungen und Agrarumweltinstrumenten, die Erzeuger für ihren Beitrag zum Schutz der Ökosysteme belohnen. Die Rotationsbrache, die der DWV seit über zwei Jahren mit Nachdruck fordert (s. drei Fragen an, ddw Ausgabe 22, S. 6), wäre eine Ökoregelung, die nicht nur zu einer Verbesserung der Biodiversität führen, sondern auch nachhaltig den Markt entlasten würde. Sollte die vom DWV geforderte Maßnahme national nicht als Eco-Scheme umgesetzt werden, muss auf EU-Ebene ein Rahmen geschaffen werden, in dem Allgemeinwohlleistungen des Erzeugers ausreichend honoriert werden. Denkbar wäre, die Fördersätze in diesem Bereich auf 80 Prozent hochzusetzen. Hansen möchte zudem die Landwirtschaft wieder zu einem attraktiven Beruf für junge Menschen machen und konzentriert sich dabei auf ein angemessenes Einkommen, Zugang zu Land und Kapital, Technologie und Ausbildung.
Der designierte Gesundheitskommissar Varhely setzt auf Gesundheitsförderung und gesunde Lebensweise. Er unterstreicht in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Verringerung des schädlichen Alkoholkonsums. Er plant, die Umsetzung des EU-Krebsbekämpfungsplans fortzusetzen. Entscheidend ist für den DWV in diesem Zusammenhang, dass tatsächlich der Alkoholmissbrauch im Fokus steht und nicht der Alkoholkonsum per se bekämpft wird.
Was die Frage des Pflanzenschutzes angeht, möchte Varhely die Risiken des Pflanzenschutzmitteleinsatzes durch nicht-chemische Alternativen, digitale Werkzeuge und Präzisionstechniken verringern. Er plant, die Umsetzung der Richtlinie über den nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu verbessern, einen schnelleren Marktzugang für Biopflanzenschutzmittel zu fördern und Innovationen zu unterstützen, die es den Erzeugern ermöglichen, mit weniger Aufwand mehr zu erreichen. Was neue Legislativvorschläge anbelangt, so heißt es in seiner Antwort, dass er neue Gesetzesinitiativen im Dialog mit den Mitgliedstaaten und den Interessengruppen und auf der Grundlage der Empfehlungen des Strategischen Dialogs bewerten werde. Bei diesem Punkt müssen wir besonders wachsam sein – eine SUR 2.0 gilt es in jedem Fall zu verhindern.
Sollten die designierten Kommissare ihre Anhörungen im EU-Parlament bestehen, stehen wir bereit. Unsere Prioritäten sind Rotationsbrache und Kaliumphosphonat!
